SPD Stuttgart-Degerloch

 

Mitgliederversammlung mit Martin Körner

Veröffentlicht in Ortsverein

„Stuttgart heute – Stuttgart morgen. Ziele und Wege der SPD-Gemeinderatsfraktion“ – zu diesem Thema trafen sich vor kurzem die Genossinnen und Genossen der Degerlocher SPD im Naturfreundehaus. Colyn Heinze leitete die Sitzung und beglückwünschte zunächst Stadträtin Dr. Maria Hackl zur Verleihung der Martinus-Medaille durch Bischof Dr. Gebhard Fürst im Rottenburger Bischofshaus für ihr vorbildliches Engagement in Kirche und Gesellschaft. Weiter begrüßte er die Altstadträte Ergun Can und Helmut Doka sowie den ehemaligen Ersten Bürgermeister Dr. Gerhard Lang. Vor allem freute er sich über den Referenten des Abends, den Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Martin Körner, der anschließend das Wort ergriff.

 

Er stellte zunächst fest, dass Stuttgart sich als „starke Stadt“ mit über 600000 Einwohnern präsentiere, sowohl ökonomisch wie strukturell, kulturell und sozial. Eine starke Wirtschaft habe daran ebenso wie starke  Gewerkschaften wesentlichen großen Anteil. Zur Zeit gebe es darüber hinaus eine rege Bautätigkeit, u.a. mit den Großprojekten Rosenstein und S 21. Viele Menschen aus ganz Deutschland ziehe es nach Stuttgart. Hier aber würden sie konfrontiert mit den Problemen Stuttgarts, an vorderster Stelle mit der extremen Verkehrsbelastung und mit der Tatsache, dass es kaum bezahlbaren Wohnraum gebe. Hier setze die SPD-Gemeinderatsfraktion an und fordere Maßnahmen, um Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Die Stadt müsse dazu u.a. aktiver werden beim Erwerb von Grundstücken, auch um Immobilienspekulanten das „Wasser abzugraben“. Eine Finanzierung dieser Maßnahme sei u.a. auch aus den Rücklagen der Stadt denkbar. Das „Bündnis für Wohnen“ müsse in den Wohnungsbestand investieren, um diesen wieder attraktiv zu machen. Allerdings sei klar, dass man in Stuttgart auch neue Wohnungen brauche, und hier stelle sich die Frage nach einem nachhaltigen Umgang mit den vorhandenen begrenzten Flächen. Beim Thema Verkehr verlange die SPD eine massive Investition in den ÖPNV, konkret in einen Ausbau des Bus- und Bahnangebotes. Um den ÖPNV für die Menschen attraktiv zu machen, sei eine gerechtere Finanzierung notwendig. Konkret müsse der Anteil, der durch ÖPNV-Kunden finanziert werde, von ca. 60 Prozent auf 50 Prozent zurück gefahren werden und dafür der Anteil der Finanzierung durch die öffentliche Hand von 40 auf 50 Prozent erhöht werden. Und schließlich fordere die SPD für ganz Stuttgart das 1-Zonen-Ticket zu einem zumutbaren Preis von ca. 2,50 €. Stadträtin Dr. Maria ergänzte mit der Kritik, dass die Stadt in den Bereichen des Sozialen zwar vieles ankündige, dann jedoch nicht umsetze. Für das Projekt „kinderfreundliches Stuttgart“ gebe es zum Beispiel kein Geld. Für die Verbesserung des Betreuungsschlüssels für Flüchtlinge habe sie monatelang gegen Blockaden gekämpft – und es nun endlich erreicht! Trotzdem bleibe noch viel zu tun.

In der anschließenden intensiven Diskussion all dieser Themen wies der ehemalige SPD-Bezirksbeiratssprecher Klaus Kadner u.a. auf die große Bedeutung von Baugenossenschaften in der Frage der Beschaffung von bezahlbarem Wohnraum hin. Auch „Degerlocher Themen“ wurden Martin Körner mit auf den Weg gegeben, u.a. dass man sich endlich eine Lösung der Verkehrsproblematik wünsche, dass die Stadt Stuttgart den Hölzelverein bei den Plänen zum Ausbau des Hölzelhauses stärker unterstützen solle und dass die Alte Scheuer endlich wieder so geführt werden solle, dass sie ein Haus für Degerlocher Vereine werde.

 

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