Bericht Mitgliederversammlung: Veranstaltungen, Kandidierende Kommunalwahl, Radentscheid

Zu unserer monatlichen Mitgliederversammlung waren am Donnerstag etwa 15 Genossinnen und Genossen gekommen. Die Tagesordnung war wie immer gut gefüllt, weshalb wir gleich eingestiegen sind.

1.  Veranstaltungen & Sommerfest

Öffentliche Veranstaltungen sind das Salz in der Suppe politischer Arbeit. Es geht um Information, um das öffentliche Gespräch, um Argumente und Dialog. Wir sind überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger generell Lust auf Politik haben, nur eben manchmal sich von den Formen abwenden, in denen üblicherweise Politik stattfindet. Das wollen wir mit einer kleinen Reihe von öffentlichen Veranstaltungen in Degerloch in den nächsten Monaten besser machen. Auf unserer Mitgliederversammlung haben wir daher zunächst die Themen besprochen, zu denen wir etwas anbieten wollen und können. Uns fällt so viel ein... Aber wir müssen realistisch bleiben, was machbar ist. Wir sind keine Großorganisation mit festen Mitarbeitern, sondern alle sind ja ehrenamtlich tätig neben ihrem normalen Job. Andererseits gibt es in Stuttgart viele Themen, die den Menschen auf der Seele brennen. Wohnungsmisere, Verkehrsmisere, Schulsanierungsmisere, Kitamisere usw. usf. Wir sind jetzt in der Diskussion, welche Themen wir aufgreifen und zu welchen Themen wir ein attraktives Angebot machen können. Wir halten euch auf dem Laufenden! Gerne auch Vorschläge an uns schicken. 

Konkret fest steht unser traditionelles Sommerfest, das wir alljährlich zusammen mit der NaturFreunde Ortsgruppe Degerloch ausrichten. Deren Naturfreundehaus „Roßhau“, früher das Dampfhaus mit Pumpen für die Degerlocher Wasserversorgung, liegt direkt am Waldrand. Der Garten ist geräumig und idyllisch. Wir werden Getränke organisieren, den Grill anheizen, Kaffee und Kuchen anbieten, sowie für Beschallung sorgen. Ein paar politische Reden werden auch geschwungen, aber keine Bange, alles in Maßen. Wir wollen uns einfach locker zusammenfinden und einen netten Tag im Grünen verbringen. Termin: 1. Juli, ab 11 Uhr. Bei schlechtem Wetter steht uns das Naturfreundehaus zur Verfügung. Kommt massenhaft!

2.  Kandidierende der SPD Degerloch bei der Kommunalwahl 2019

Im Mai 2019 werden Kommunalwahlen, Regionalwahlen und damit verbunden Europawahlen stattfinden. Deshalb sind alle Parteien aktuell damit beschäftigt, geeignete Menschen zu motivieren, bei diesen Wahlen auf ihren Listen zu kandidieren. Die SPD Degerloch sieht sich in der glücklichen Lage, eine ganze Reihe von sehrsehr guten Personalvorschlägen machen zu können. Wir wollen diese Vorschläge jetzt in die Stuttgarter SPD einbringen. Warum sagen wir jetzt nicht öffentlich, wer nun genau kandidieren möchte auf der von einer Kreisdelegiertenkonferenz der Stuttgarter SPD zu bestimmenden Liste? Weil, ehrlich gesagt, Personalentscheidungen sind heikel. Es kann da zu Konflikten kommen, die Personen beschädigen. Das ist menschlich. Das wollen wir vermeiden. Es sind noch viele Gespräche nötig. Wir werden unser Personaltableau noch ausführlich vorstellen.

3. Vorstellung Radentscheid Stuttgart

Es hat sich in Stuttgart eine Bürgerinitiative gebildet, die einen Bürgerentscheid zum Thema Radverkehr in Stuttgart anstrebt. Darüber berichtete uns Genosse David Hebbeker, selbst leidenschaftlicher Radnutzer, der sich mit den Initiatoren in Verbindung gesetzt hat, um mehr über deren Motivation zu erfahren. Die ganze Sache hat für uns zwei Aspekte. Zum einen ist da die inhaltliche Auseinandersetzung. Zwar stehen wir dem Ausbau des Radverkehrs insgesamt positiv gegenüber und sehen Handlungsbedarf, gerade auch in Degerloch. Mit den von der Initiative formulierten 10 Ziele können sich bei uns allerdings nicht alle komplett identifizieren. Es gibt da noch Informationsbedarf. Wir werden daher die Initiatoren zu uns einladen und darüber ins Gespräch kommen. Der andere Aspekt ist der Weg eines Bürgerentscheids generell.  Hier stellt sich natürlich die Frage, über was genau entschieden werden soll. Nach Aussage von David prüft aber die Initiative selbst aktuell mit einem Anwalt, wie der Bürgerentscheid genau gestaltet werden muss. Die Hürden sind relativ hoch. Bevor wir entscheiden, ob wir das Anliegen aktiv unterstützen, müssen wir noch mehr wissen.