Mitgliederversammlung April: Europawahlen, Kandidatur Lange, Kuchen

Wie jeden Monat haben wir uns im Naturfreundehaus zu unser Mitgliederversammlung eingefunden. Anwesend waren 15 Mitglieder. Die Tagesordnung war wie immer gut gefüllt und so sind wir gleich voll eingestiegen.

Bericht über Treffen der Filder-Ortsvereine

Die SPD-Ortsvereine auf den Fildern, also die Stuttgarter und die der Nachbargemeinden, treffen sich regelmäßig, um Themen dieses gemeinsamen Raumes zu besprechen. Unser Vorsitzender Carsten Singer hat uns dort vertreten und berichtet von Diskussionen über den S-Bahnverkehr im Zuge von Stuttgart21 sowie über eine vorgeschlagene Bodenschutzsatzung. Beschlüsse gab es keine, aber wir werden vor allem den letzten Punkt weiter vertiefen. Es geht letztlich darum, inwieweit die wertvollen Filderböden weiter zersiedelt bzw. welcher Bebauung sinnvollerweise Platz machen sollen. Angesichts des Zielkonflikts zwischen Naturschutz und dem berechtigten Interesse nach mehr Wohnungsbau keine Entscheidung, die man sich einfach machen kann.

Bericht über Delegiertenkonferenz SPD Stuttgart

Im Kreisverband wird aktuell die Kommunalwahl Mai 2019 vorbereitet. Dies betrifft zum einen die Aufstellung der KandidatInnen (wird im November entschieden) sowie die programmatische Aufstellung der Partei. Wir hatten einige Wünsche nach Ergänzung eines Leitantrages des Kreisvorstandes, der vor allem die 3 zentralen Themen des Wahlkampfes definiert. Damit konnten wir uns in der Versammlung selbst nicht komplett durchsetzen, aber wir sind zuversichtlich, dass die uns wichtigen Themen nach sozialem Ausgleich als Grundstimmung in dem Wahlprogramm noch stärker betont werden wird. Wir bleiben dran und werden den noch lange nicht abgeschlossenen Programmprozess der Stuttgarter SPD kritisch begleiten. 

Unsere KandidatInnen Kommunalwahl 2019

Wir haben das Thema zum ersten Mal in der Runde diskutiert. Noch ist unsere Personalplanung nicht ganz abgeschlossen, aber so viel sei an dieser Stelle verraten: Die SPD Degerloch wird in dieser Wahl mit einem starken Personalangebot auftreten... Details folgen nach der Mitgliederversammlung Mai.

Bericht Pressearbeit

Dirk Baranek hat über unsere Online-Aktivitäten (Website & Facebook) und die Pressearbeit berichtet. Erste Erfolge sind zu verzeichnen. So besuchen jeden Monat über 200 Nutzer unsere Homepage, um sich über uns zu informieren. Unsere ersten Pressemitteilungen wurden zitiert. Wir werden das verstärken und mit interessanten sowie brisanten Themen die politische Diskussion im Bezirk prägen. Dranbleiben!

Wahl der Delegierten Europawahl

Wir haben Delegierte gewählt, die Delegierte wählen, die Kandidaten für die Europawahl 2019 aufstellen. Ja, Demokratie hört sich manchmal kompliziert an, ist aber eigentlich doch einfach. 

1. Die Stuttgarter SPD-Ortsvereine wählen aus jedem Bezirk Delegierte.
2. Diese Stuttgarter Delegierten wählen auf einer Kreisversammlung Delegierte für das Land Baden-Württemberg.
3. Die Delegierten aus Baden-Württemberg bestimmen eine Liste mit Kandidierenden für die Europawahl.

Als Delegierte wurden gewählt

• Maria Hackl
• Doro Scholz
• Colyn Heinze
• Carsten Singer

Ersatzdelegierte sind

• Dirk Baranek
• Alexander Prinz

Es gibt Kuchen! Neumitglied Alexander hat uns einen Kuchen gebacken. Fantastisch!

Bericht Gemeinderat

Unsere Betreuungsstadträtin Maria Hackl berichtet, dass es diesen Donnerstag eine der seltenen Generaldebatten im Gemeinderat geben wird. Thema: Vision für die Stadt Stuttgart bis 2030. Wichtig in den nächsten Wochen wird auch der Nahverkehrsentwicklungsplan, an dem weiter gefeilt wird.

Bericht Bezirksbeirat

Unser Bezirksrat Uli Weiß berichtet von der Bauplanung in der Löffelstraße, wo statt eines Parkhauses ein Bürogebäude mit Tiefgarage entstehen soll. Wir hätten uns auch dort den Bau von Wohnungen gewünscht, aber die Stadtverwaltung auskunftete: Privatprojekt, keine Einwirkungsmöglichkeit. Vielleicht sollten wir mehr Druck aufbauen, damit die Verwaltung sich nicht jedem Privatinteresse widerspruchslos beugt? Schwierig ...
In der Diskussion außerdem der Antrag der GRÜNEN, in dem nicht nur mehr Verkehrskontrollen auf der Alten Weinsteige gegen den endemisch illegalen Auto-Schleichverkehr gefordert wurde (finden wir richtig) sondern auch ein Vorrang der Radfahrer gegenüber den Autos (finden wir angesichts der Topographie leicht übertrieben). Beim letzten Punkt meinten einige Mitglieder, dass es dort durchaus (elektrischen) Radverkehr gibt und dass es auch zu gefährlichen Situationen kommt. Problem generell: Abwesenheit einer "Fahrradstraße" von Degerloch in die Innenstadt. Wir werden das im Rahmen unserer Verkehrsdiskussion weiterverfolgen.

Antrag Kandidatur von Simone Lange für den SPD-Parteivorsitz.

Die SPD Degerloch hat folgenden Antrag mit Mehrheit verabschiedet.

• Beschluss: Die Kandidatur von OB Simone Lange für den Parteivorsitz wird von uns unterstützt und begrüßt.
• Begründung: Simone Lange hat den Mut bewiesen trotz Absprachen im Parteivorstand gegen Andrea Nahles anzutreten. Schon dieser Schritt verdient großen Respekt. Die neue Kandidatin hat durch authentisches, bürgernahes Handeln Erfolge in der Kommunalpolitik und Landespolitik Schleswig-Holsteins erzielt und wurde kürzlich mit 41 Jahren zur Oberbürgermeisterin von Flensburg gewählt. Sie steht für eine glaubwürdige Erneuerung der Partei und sendet ein Signal an die Bevölkerung, dass der Reformprozess auch durch einen personellen Anfang verkörpert wird. Ihr Anspruch besteht darin, die SPD wieder schlagkräftiger und kampagnenfähig zu machen und zwar durch konsequente Rückkehr zu ursozialdemokratischen Politikansätzen.